05.11.2024 | Es zeigt sich immer deutlicher, dass nur eine starke Friedensbewegung der zunehmenden Militarisierung der Politik in Deutschland und Europa eine entschiedene Gegenposition entgegensetzen kann. Die neueste Entwicklung ist die Ankündigung der Bundesregierung, US-amerikanische Flugkörper in Deutschland zu stationieren. In vier kurzen Sätzen wurde von der Bundesregierung und der US-amerikanischen Regierung verkündet, das bis 2026 amerikanische, landgestützte Mittelstreckenraketen in Deutschland stationiert werden. Darüber hinaus will die Bundesregierung, dass in Kooperation mit anderen europäischen NATO-Mitgliedsstaaten eigene weitreichende konventionelle Marschflugkörper entwickelt werden.
Solche Raketensysteme hätten nach den INF-Vertrag nicht aufgestellt werden dürfen. In dem Vertrag war geregelt, dass alle landgestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörper mit kürzerer Reichweite von 500 bis 1000 Kilometern sowie mit einer mittleren Reichweite von 1000 bis 5500 Kilometern aus Europa abgezogen werden und keine neuen Raketensysteme stationiert werden dürfen. Der INF-Vertrag wurde im Jahr am 1. Februar 2019 von den USA gekündigt und auch Russland erklärte, dass es sich nicht mehr an die Vorgaben des INF-Vertrages gebunden fühle.
Die NaturFreunde lehnen die Aufstellung von neuen Mittelstreckenraketen in Europa ab und werden sich aktiv in der Friedensbewegung am Widerstand gegen diesen neuen Aufrüstungsschritt beteiligen. Durch solche Waffensysteme wird die Gefahr eines großen Krieges in Europa weiter verschärft.
aus: WanderfreundIn 03-2024
