08.06.2017 | Die überwiegende Mehrheit der Menschen ist gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. 250 000 Menschen haben am 10.10.15 bei einer Großdemonstration in Berlin ihre deutliche Ablehnung von TTIP und CETA gezeigt. Trotzdem hält die Bundesregierung an der Verabschiedung dieser beiden Freihandelsabkommen fest. CETA und TTIP, die Abkommen der EU mit Kanada und den USA, drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Im Herbst geht diese Auseinandersetzung in die heiße Phase: EU und USA drücken aufs Tempo und wollen TTIP bis zum Jahresende fertig verhandeln.
CETA ist bereits fertig verhandelt. EU-Kommission und Bundesregierung wollen, dass das Abkommen beim EU-Kanada-Gipfel im Oktober offiziell unterzeichnet wird. Zuvor müssen sowohl der EU-Ministerrat als auch die Bundesregierung entscheiden, ob sie CETA stoppen. CETA dient als Blaupause für TTIP. Schon mit CETA könnten Großunternehmen über kanadische Tochtergesellschaften EU-Mitgliedsstaaten auf Schadensersatz verklagen, wenn neue Gesetze ihre Profite schmälern.
Kurz vor diesen Entscheidungen tragen wir unseren Protest gegen CETA und TTIP auf die Straße! Getragen von einem breiten Bündnis demonstrieren wir mit weit über hunderttausend Menschen am Samstag, den 17. September in sieben Städten – in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart. Damit fordern wir auch die Landesregierungen auf, im Bundesrat CETA und TTIP nicht zuzustimmen.
NaturFreunde aktiv bei der Demonstration
Am 17.09.2016 wird in Berlin eine Großdemonstration um 12.00 Uhr auf dem Alexanderplatz (Richtung Karl-Marx-Allee) stattfinden. Die NaturFreunde sind Teil eines Bündnisses aus mehr als 30 Organisationen aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden, Verbraucher*innenschutzorganisationen und Kulturschaffenden. Für das bundesweite Bündnis haben die NaturFreunde die Demonstration angemeldet und arbeiten aktiv im bundesweiten und Berliner Trägerkreis mit. Auf der Demonstration wird der Bundesvorsitzende der NaturFreunde Deutschlands, Michael Müller die Demonstration mit der ersten Rede eröffnen, Uwe Hiksch, als Anmelder der Demonstration wird sie schießen. Die NaturFreunde haben einen eigenen großen Demonstrationswagen und sind mit einem Info-Stand an der Demonstration beteiligt. Mit möglichst vielen wollen wir gemeinsam in einem NaturFreunde-Block an der Demonstration teilnehmen. Ob Alt oder Jung, mit Kindern oder alleine, zeigen wir unseren Protest gegen die Freihandelsabkommen. Die Naturfreundejugend wird sich an dem Jugendblock auf der Demonstration beteiligen und im Rahmen des Jugendblocks einen kurzen Redebeitrag auf der Bühne leisten.
Die NaturFreunde werden sich um 12.30 vor dem „Cafe Moskau“ treffen, um gemeinsam am NaturFreunde-Wagen mitzulaufen. Kim Weidenberg von den NaturFreunden der Ortsgruppe Adelante wird den Wagen betreuen.
Informationen unter: www.ttip-demo.de/home
